Betreuung in der Behindertenhilfe ist kritische Infrastruktur / Aktuelles zur Corona-Einreiseverordnung / Aufnahme Regelbetrieb Kindergärten / Konzept für kostenlose Corona-Tests für Beschäftigte in Kita und Schule

Update 04.09.2020, 8:30 Uhr
Coronaeinreiseverordnung aktualisiert
Mit Datum vom 01.09.2020 wurde die  Coronaeinreiseverordnung (232 KB) aktualisiert. Sie besitzt Gültigkeit bis zum 15.09.2020. Die internen QM-Prozesse bleiben unverändert. Änderungen zur Testpflicht und zum Meldeverfahren werden erst Mitte September erwartet.

Update 07.08.2020, 21:00 Uhr 
Corona-Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten
Gesundheitsminister Jens Spahn hat gestern den Referentenentwurf zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten veröffentlicht und angekündigt, dass die Testpflicht ab Samstag, 8. August 2020 gelten soll. Es ist damit zu rechnen, dass die Verordnung am 07.08.2020 verkündet wird.


Die Verordnung sieht vor, dass sich Reiserückkehrer aus sogenannten Risikogebieten einer Testung für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 unterziehen müssen. Möglich ist auch das Vorlegen eines negativen Testes, der bereits vor der Rückreise in dem Urlaubsland durchgeführt wurde. Voraussetzung ist, dass das negative Testergebnis nicht älter als 48 Stunden sein darf und entweder in deutscher oder englischer Sprache abgefasst ist.

Bis zum Vorliegen eines negativen Testergebnisses müssen sich die Reiserückkehrer in Quarantäne begeben.

Die Liste der Länder, die jeweils aktuell als Risikogebiete eingestuft werden, können auf der Homepage des Robert-Koch-Institutes eingesehen werden.

Als Dienstgeber sind wir berechtigt, die Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen nach der Urlaubsrückkehr hinsichtlich des Aufenthaltes in einem Risikogebiet sowie dem Testergebnis zu befragen.  


Update 04.08.2020, 11:15 Uhr
Möglichkeiten der Coronavirus-Testung für das Personal an den Schulen
Mit der Aufnahme des angepassten Schulbetriebs in Corona-Zeiten können sich alle an den öffentlichen und privaten Schulen tätigen Personen in der Zeit vom 10. August bis zum 9. Oktober 2020 alle 14 Tage anlasslos und freiwillig testen lassen. Die Testung soll außerhalb der Zeiten eigener Unterrichtsverpflichtung oder der eigenen Arbeitszeit an der Schule stattfinden. Die Kosten übernimmt das Land. Die Organisation der Testungen erfolgt über die Kassenärztlichen Vereinigungen.

Testmöglichkeiten sind bei den bestehenden Testzentren sowie niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten, vorrangig den Hausärztinnen und Hausärzten gegeben. Mitarbeitende, die das Angebot nutzen möchten, erhalten die ausgefüllte  Bescheinigung (194 KB) durch die Schulleitung. Um eine Überlastung der Labore zu vermeiden, sind die in der Bescheinigung aufgeführten Termine für die Testungen verbindlich. Sobald das Ergebnis vorliegt, wird die getestete Person persönlich durch das untersuchende Labor informiert. Das Landeszentrum Gesundheit NRW (LZG) erhält Informationen über die Ergebnisse in anonymisierter Form, um im Rahmen einer Studie das Infektionsgeschehen an den Schulen zu analysieren.

Update 03.08.2020, 14:00 Uhr
Änderung der CoronaTestVO
Zum 01.08.2020 ändert sich die CoronaTestVO. Aufgrund dieser Änderung der CoronaTestVO haben sich keine Änderungen in Bezug auf die  Coronaeinreiseverordnung (85 KB) (aktueller Stand: 18.07.2020) ergeben. Der QM-Prozess für Reiserückkehrer hat somit weiterhin Gültigkeit. 

Die Änderung der CoronaTestVO beinhaltet seit dem 1. August 2020 gemäß des neu eingefügten § 1 Abs. 4 CoronaTestVO, dass sich asymptomatische Personen, die sich außerhalb der Bundesrepublik Deutschland aufgehalten haben, kostenlos auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus testen lassen können.
Voraussetzung ist allein, dass der Test innerhalb von 72 Stunden nach der Einreise erfolgt. Die Testung kann im örtlichen Gesundheitsamt oder durch einen niedergelassenen Arzt sowie in von den Kassenärztlichen Vereinigungen betriebenen Testzentren vorgenommen werden. Zudem entfällt die Anordnung des Gesundheitsamtes für eine Testung auf das Coronavirus, lediglich ist der Auslandsaufenthalt glaubhaft zu machen.

Update 31.07.2020, 13:15 Uhr
Freiwillige Testung auf das Coronavirus in der Kindertagesbetreuung
In seinem  Informationsschreiben (230 KB) vom 28.07.2020 informiert das MKFFI zur Organisation der freiwilligen Testung. Diese erfolgt über die Kassenärztlichen Vereinigungen. Die Testungen sind bei den noch bestehenden Testzentren, wie auch bei den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten möglich. Das Informationsschreiben wird ergänzt durch ein  Bestätigungsschreiben (14 KB). Beide Schreiben sind der behandelnden Ärztin/dem behandelnden Arzt vorzulegen, um die Berechtigung zur Testung nachzuweisen.


Um eine Überlastung der Labore zu vermeiden, können Beschäftigte aus dem Bereich der Kindertagesbetreuung nur in bestimmten Kalenderwochen getestet werden. Die genauen Daten, wie auch weitere Informationen zur Testung entnehmen Sie bitte dem Schreiben des MKFFI.

Die ausgefüllte Bescheinigung erhalten Sie durch Ihre Einrichtungsleitung.

Update 29.07.2020, 11:00 Uhr
Aufnahme Regelbetrieb im Bereich der Kindertagesbetreuung am 17.08.2020
Das MKFFI informiert am 28.07.2020 dazu, dass das Infektionsgeschehen und die Erfahrungen der letzten Wochen die weitere Öffnung der Kindertagesbetreuung zulassen.

Ab dem 17. August gilt für die Kindertagesbetreuung daher wieder der Regelbetrieb. Diese Öffnung erfolgt grundsätzlich unbefristet. Es kann jedoch wieder zu Einschränkungen kommen, lokal oder auch landesweit, wenn die Entwicklung des Infektionsgeschehens dies erfordert. Die in diesem Zusammenhang veröffentlichten Infoschreiben an die Mitarbeitenden finden Sie hier.

 Ministerschreiben - Rückkehr zum Regelbetrieb ab 17.08.2020 (139 KB)
 Offizielle Information Land NRW Aufnahme Regelbetrieb (150 KB)
 Offizielle Information Land NRW Krankheitssymptome (52 KB)

Update 29.07.2020, 11:00 Uhr
Konzept
für kostenlose Corona-Tests für Beschäftigte in Kita und Schule
Mit Blick auf die geplante Aufnahme des Regelbetriebs haben Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Familienminister Joachim Stamp sowie Bildungsministerin Yvonne Gebauer eine gemeinsame Teststrategie für die Kindertagesbetreuung und die Schulen vereinbart. Das Konzept sieht vor, dass sich alle Beschäftigten an den öffentlichen und privaten Schulen sowie in der Kindertagesbetreuung im Zeitraum vom 3. August bis zum 9. Oktober alle 14 Tage freiwillig auf das Coronavirus testen lassen können. Sobald uns nähere Informationen zur Umsetzung vorliegen, finden Sie diese hier.

Update 15.07.2020, 12:00 Uhr
Coronaeinreiseverordnung aktualisiert

Mit Datum vom 15.07.2020 wurde die  Coronaeinreiseverordnung (1.0 MB) seitens des MAGS NRW aktualisiert. Die für die internen Verfahrensschritte notwendigen Umsetzungen werden in den jeweiligen QM-Abläufen aktualisiert.

Update 03.07.2020, 13:30 Uhr
Coronaeinreiseverordnung vom 01.07.2020
Mit Datum vom 01.07.2020 hat das MAGS NRW die  Coronaeinreiseverordnung (243 KB) erlassen.
Hierin ist dargestellt, welche Pflichten für Reiserückkehrer aus Risikogebieten gelten (u. a. unverzügliche Information des örtlichen Gesundheitsamtes).

Des Weiteren finden Sie auf den Seiten des Robert-Koch-Institutes einen aktuellen Auszug dazu, welches die aktuellen Risikogebiete sind. Dies wird laufend aktualisiert.
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

Update 27.04.2020, 10:30 Uhr
Information des MKFFI NRW für Eltern
Notbetreuung weiter ausgeweitet

Wie Sie der  Information für Eltern des MKFFI NRW vom 24.04.2020 (141 KB) entnehmen, ist die Notbetreuung für erwerbstätige Alleinerziehende, sowie für Alleinerziehende, die sich in einer Abschlussprüfung befinden, ab dem 27. April 2020 ausgeweitet worden.
Die beizubringenden Bescheinigungen sind:
 Bescheinigung Alleinerziehende Schule-Hochschule (137 KB)
 Bescheinigung Alleinerziehende (137 KB)


Update 23.04.2020, 18:00 Uhr

Formular Unabkömmlichkeitsbescheinigung aktualisiert
Das Formular  Unabkömmlichkeitsbescheinigung (270 KB) wurde vom MKFFI NRW aktualisiert.

Update 18.04.2020, 15:45 Uhr
Notbetreuung ausgeweitet - Kindergärten

Die Notbetreuung wurde hinsichtlich der Voraussetzungen ("Schlüsselpersonen") ausgeweitet.
Näheres entnehmen Sie bitte folgenden Dokumenten:
 Coronabetreuungsverordnung (130 KB)
 Schlüsselpersonen bis 22.04.2020 (49 KB)
 Schlüsselpersonen ab 23.04.2020 (58 KB)

Update 23.03.2020, 12:15 Uhr
Appell zur Neuregelung bei den Schlüsselpersonen

 Elternbrief Nr. 3 des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen (47 KB)

Update 21.03.2020, 15:00 Uhr
Regelungen für Notbetreuung ausgeweitet - Kindergärten
Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass ab dem 23.03.2020 die Voraussetzungen für eine Notbetreuung von Kindern von Personen, die in kritischer Infrastruktur tätig sind (Schlüsselpersonen) gelockert werden.

Folgende Neuregelungen gelten ab dem 23.03.2020:

  • Es reicht, wenn von einem Elternteil eine "Unabkömmlichkeitsbescheinigung" vorliegt.
  • Der Betreuungsanspruch besteht auch, sofern die Eltern keinen Betreuungsvertrag mit einem Kindertagesbetreuungsangebot haben.
  • Eine Wochenendbetreuung wird sichergestellt. (Anmerkung der Tectum Caritas: Voraussichtlich in Übereinstimmung mit den Schulen mit Ausnahme des Wochenendes Karfreitag 10.04. bis Ostermontag 13.04.)

Informationen des Landes NRW als PDF zum Download:

 Offizielle Information Land NRW 'Neue Regelungen Schlüsselpersonen_Wochendbetreuung' (140 KB)
 Fachempfehlung Nr.8_ Betreuung_Personen kritische Infrastruktur (142 KB)
 FAQBetretungsverbot_Betreuung von Kindern Schlüsselpersonen_Stand 19.00 (349 KB)

Update 18.03.2020, 10:40 Uhr:
Elternbrief Nr. 2 des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen:  Betreuung der Kinder von Eltern, die keinen Anspruch auf Betreuung in einem Kindertagesbetreuungsangebot haben (154 KB)

Update 20.03.2020, 18:45 Uhr
Regelungen für Notbetreuung ausgeweitet - Schulen

Aufgrund der weiterhin steigenden Infektionszahlen ist das ärztliche Personal, sind Pflegekräfte und Rettungsdienste besonders belastet. Aus diesem Grund gilt für Eltern oder Erziehungsberechtigte oder Alleinerziehende, die in Berufen im Bereich der kritischen Infrastruktur tätig sind, eine wichtige Erleichterung: Sie können Ihr Kind, unabhängig von der beruflichen Situation des Partners oder anderen Elternteils in die Notbetreuung geben, sofern eine Betreuung durch diese nicht gewährleistet ist. Wir werden gemeinsam mit Ihnen verantwortungsvoll damit umgehen. Bedenken Sie immer, dass es sich um eine Notbetreuung handelt. Nehmen Sie diese bitte nur in Anspruch, wenn andere Lösungen ausgeschlossen sind. So tragen alle dazu bei, die sozialen Kontakte möglichst zu reduzieren.

Zudem ist es ab sofort unerheblich, ob Ihr Kind im normalen Schulbetrieb einen Platz im Ganztag hätte oder nicht: für die Kinder von Krankenpflegerinnen und Krankenpflegern, Ärztinnen und Ärzten und all jenen, die zurzeit so dringend gebraucht werden, ist damit in jedem Fall eine Betreuung bis in den Nachmittag gewährleistet.

Zudem steht ab dem 23. März 2020 die Notbetreuung bei Bedarf an allen Tagen der Woche, also auch samstags und sonntags, und in den Osterferien mit Ausnahme von Karfreitag bis Ostermontag zur Verfügung.

Ab dem 23.März 2020 wird die bestehende Regelung zur Notbetreuung erweitert: Einen Anspruch auf Notbetreuung haben alle Beschäftigten unabhängig von der Beschäftigung des Partners oder der Partnerin, die in kritischen Infrastrukturen beschäftigt sind, dort unabkömmlich sind und eine Betreuung im privaten Umfeld nicht gewährleisten können.
Ebenfalls ab dem 23. März 2020 bis einschließlich 19. April 2020 wird der zeitliche Umfang der Notbetreuung ausgeweitet. Ab dann steht die Notbetreuung bei Bedarf an allen Tagen der Woche, also auch samstags und sonntags, und in den Osterferien grundsätzlich mit Ausnahme von Karfreitag bis Ostermontag zur Verfügung.

Hier geht es zum Onlineformular für die Notbetreuung:

https://formular-server.de/KAAW_FS/findform?shortname=Notfallbetreuung&formtecid=8&areashortname=Kreis_Steinfurt

Hier geht es zur Bescheinigung des Arbeitgebers:

https://www.kreis-steinfurt.de/kv_steinfurt/Aktuelles/Slider/Informationen%20Coronavirus/Corona%20-%20Musterbescheinigung%20Arbeitgeber.pdf

Update 18.03.2020, 10:40 Uhr:
Elternbrief Nr. 2 des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen:  Betreuung der Kinder von Eltern, die keinen Anspruch auf Betreuung in einem Kindertagesbetreuungsangebot haben (154 KB)

- In der Betreuung von Menschen mit Behinderung Tätige sind Schlüsselpersonen
- Notbetreuung für die Kinder ist gewährleistet

Da die Landesregierung NRW in diesen Tagen flächendeckende Schließungen von Kindergärten und Schulen verfügt hat, wird dies bei einigen von Ihnen zu erheblichen Problemen in der häuslichen Betreuung der Kinder führen.
Grundsätzlich gibt es die Möglichkeit für in der Betreuung von Menschen mit Behinderung Tätige (und auch anderen Bereichen), die Kinderbetreuung in Kindergärten und Schulen im Rahmen einer Notbetreuung weiterhin in Anspruch zu nehmen. Nähere Information hierzu stellen wir Ihnen wie folgt dar.
Als kritische Infrastrukturen gelten die in einer Leitlinie des MAGS genannten Bereiche ( PDF Leitlinie kritische Infrastruktur (32 KB)). Darüber hinaus bedarf es einer schriftlichen Bestätigung des jeweiligen Arbeitgebers ( PDF Unabkömmlichkeitsbescheinigung (270 KB)) gemäß dieser Leitlinie. Diese stellen wir Ihnen bei Bedarf ggf. aus. Bitte wenden Sie sich an „Ihre“ Einrichtungsleitung.
Sofern Ihr Kind eine Betreuungseinrichtung im Kreis Steinfurt besucht, gilt:
Es ist ein Antrag auf Notbetreuung beim Jugendamt des Kreises Steinfurt zu stellen. Das Prozedere sowie das dazugehörige Formular finden Sie unter dem Link https://www.kreis-steinfurt.de/kv_steinfurt/Kreisverwaltung/%C3%84mter/Jugendamt/.
Für andere Kreise/kreisfreie Städte beachten Sie bitte die dortigen Vorgaben.